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13May

Bärenstimmung im Ausschuss nach Dämpfer für die Gemeindefinanzen

MICHAEL KRAUSE Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Service

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Service am 10. Mai standen vor allem der Baubetriebshof und das Ergebnis 2011 sowie die Finanzen 2011/2012 im Fokus. Zur erfreulichen Entwicklung der Finanzen des Baubetriebshofes einschließlich guter betriebswirtschaftlicher Entwicklung gesellte sich eine gedämpfte Betrachtung der Gemeindefinanzen.

Wurden im Frühjahr noch in Erwartung eines millionenschweren Überschusses die Hoffungen und Wünsche auf vorgezogene Investitionen beflügelt, machte sich nach dem Bericht des für die Finanzen zuständigen Fachdienstleiters und allgemeinem Vertreters des Bürgermeisters Jörg Schröder im Ratssaal Bärenstimmung breit.

Erst nahmen die Ausschussteilnehmer und die zahlreichen Besucher aus dem Baubetriebshof den weitgehend planmäßigen Finanzfluß im laufenden Jahr erfreut zur Kenntnis. Mit den Entwicklungen der Schlüsselzuweisungen, der Kreisumlage und einer haushaltsrelevanten Korrektur der Eröffnungsbilanz im Rahmen der Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen (NKR) bekamen die Anwesenden gleich drei bittere Pillen zu schlucken. Alle zusammen dürften den verbliebenen Überschuss 2011 merklich schmälern und auch die Finanzen in 2012 spürbar belasten.

Die Schlüsselzuweisung als Teil der kommunalen Finanzierung und des Finanzausgleichs unter den Kommunen wird wohl auf Grund der Finanzstärke der Gemeinde Neu Wulmstorf in 2011 beträchtlich abweichend von den Erwartungen gekürzt. Demgegenüber liegt die Kreisumlage als eine der wesentlichen Finanzierungssäulen des Kreishaushaltes, die auf der Grundlage der Steuerkraft einer Gemeinde an den Kreis abgeführt werden muss, deutlich über den Schätzungen. Genaue Vorhersagen zu diesen Haushaltskomponten sind angesichts der komplexen und jährlich variierenden Kalkulationsgrundlagen kaum möglich. Die Festlegungen erfolgen auf Kreisebene nach Recht und Gesetz in angemessenem Rahmen. Kommunale Einflussnahme ist so gut wie unmöglich.

Die noch nicht konkretisierte Korrekturprognose seitens der Aufsichtsbehörde im Rahmen des NKR, bei dem erstmals Abschreibungen auf Vermögen vollständig gegen zu finanzieren sind, gab zwar allen Beteiligten Rätsel auf, liegt aber leider auch nicht im Ermessen der Gemeinde. Auf Grund der vorgegebenen, sehr komplexen Struktur der Bewertungskriterien waren auch hier noch keine genaueren Angaben möglich.

Für Autor Michael Krause scheint es so, als dass die gestiegenen Einnahmen wieder mal auf übergeordneten Ebenen und diversen Haushaltslöchern versickern. Die gute Wirtschaftslage, so sie denn überhaupt etwas Ausdauer entwickelt, wird wohl an der mittleren und unteren Ebene in Gesellschaft und Politik vorbei gehen. Mal sehen, ob bei zunehmender Schuldenkrise die zusätzlichen Belastung ebenfalls abgefangen werden. All zu viele Hoffnungen dürften dazu wohl nicht bestehen. So scheinen sich die systemischen Probleme der EU prinzipiell auch im kommunalen Bereich wiederzufinden.

Michael Krause

 HINWEIS:

Dieser Artikel gibt den persönlichen Eindruck und die persönliche Meinung des Autor wieder und ist nicht mit der Fraktion und dem Ortsverband abgestimmt.

 

 

Verfasst am 13.05.2012 um 13:41 Uhr von .
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