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22Apr

Presse: Baustopp für Ethylenpipeline

Stuttgarter Zeitung, 22.04.2011 

Baustopp für Ethylenpipeline 

Stuttgart  – Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen vorläufigen Baustopp für Teilabschnitte der geplanten Ethylenpipeline quer durch Baden-Württemberg verhängt. Es bestünden nach wie vor keine festen Regeln für den Mindestabstand von einer Leitung zu den Wohnhäusern, begründete das Gericht am Donnerstag seine Entscheidung. Betroffen von dem Baustopp sind Abschnitte zwischen Aalen (Ostalbkreis) und Rudersberg (Rems-Murr-Kreis).

Mit der Entscheidung gab das Gericht vier Klägern in einem Eilverfahren Recht, die das umstrittene Vorhaben stoppen wollen. Sie hatten Sicherheitsbedenken im Falle eines möglichen Unglücks geltend gemacht. Der Abstand ihrer Wohnhäuser zu der Pipeline beträgt nach Gerichtsangaben zwischen 110 und 320 Meter. Die insgesamt rund 360 Kilometer lange Pipeline Süd soll Ethylen zwischen süddeutschen Chemiestandorten von Unternehmen wie BASF und Wacker Chemie transportieren. Die Pipeline soll vom rheinland-pfälzischen Ludwigshafen durch Baden-Württemberg nach Münchsmünster (Bayern) führen. Ethylen wird für viele Kunststoffe wie Polyethylen benötigt. Der Bau der Leitung ist in Rheinland-Pfalz und Bayern bereits abgeschlossen.

Die Anträge von 14 weiteren Klägern lehnte das Gericht ab. Gegen den vorläufigen Baustopp kann Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim eingelegt werden.

 

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Gericht erlässt Baustopp für Ehtylen-Pipeline-Süd

Eine fehlerhafte Gewichtung und Einschätzung der Sicherheit sei im Planfeststellungsverfahren nicht auszuschließen, begründete das Gericht am Donnerstag seinen Beschluss. Bislang gebe es keine festen Regeln für einen Mindestabstand zwischen der Pipeline und angrenzenden Wohnhäusern.

Das Gericht hat damit eigenen Angaben zufolge 4 von 18 Anwohner-Eilanträgen stattgegeben, weil diese Sicherheitsbedenken geäußert hatten. Der Abstand ihrer Wohnhäuser zur Pipeline betrage weniger als 350 Meter. Dieser Wert sei jedoch in einem Forschungsbericht der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung als Orientierungsabstand genannt worden.

 

Verfasst am 22.04.2011 um 12:59 Uhr von .
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